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(Fotomontage: B90/Die Grünen – MichaelGaida – pixabay.com)
Der Protest wirkt! Schon nach wenigen Tagen Gegenwind hat die schwarz-gelbe Landesregierung beim Sozialticket eingelenkt. Verkehrsminister Wüst hat am 23. November bekannt gegeben, dass die Zuschüsse des Landes für 2018 nicht, wie ursprünglich geplant, gekürzt werden!
Die Landesregierung hatte zuvor bekannt gegeben, den Zuschuss für das Sozialticket ab 2018 schrittweise zu kürzen. 2020 solte die Förderung auslaufen.
Rund 44.000 Unterschriften haben die GRÜNEN NRW innerhalb einer Woche gegen das Vorhaben gesammelt. Außerdem haben wir eine landesweite Kampagne zur Rettung des Sozialtickets angekündigt. Der gemeinsamer Druck wirkt! Die Landesregierung hat anerkannt, dass individuelle Mobilität Teilhabe bedeutet und das Angebot des Sozialtickets erhalten bleiben muss. Die Kürzung für 2018 wurde zurückgenommen
Noch ist völlig unklar, wie es nach 2018 mit dem Sozialticket weiter geht. Die Landesregierung will das gesamte Ticketsystem „neuordnen“ und „fairer“ und „effizienter“ machen. Das klingt erstmal nicht schlecht – doch nach den kaltherzigen Kürzungsplänen der letzten Wochen gucken wir der Landesregierung lieber ganz genau auf die Finger!
Für GRÜNE ist klar: Das Land muss das Sozialticket weiter fördern, die Kosten dürfen nicht bei den Verkehrsunternehmen und den häufig überschuldeten Kommunen hängen bleiben. Die Rücknahme der Kürzung für 2018 darf keine bloße Beruhigungspille sein. Unser Protest endet erst, wenn die Finanzierung des Landes verlässlich zugesagt wird!
Erstmal gilt unseren fast 40.000 Unterstützerinnen und Unterstützern ein riesiges Dankeschön für diesen ersten Erfolg!
Quelle: www.gruene-nrw.de
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