Grüne werden dem Bebauungsplan zum Gewerbegebiet „Große Feld“ nicht zustimmen.

Im Juni letzten Jahres hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster den Bebauungsplan zum Gewerbegebiet „Große Feld“ (Langenberger Straße) juristisch gekippt. Mängel in der Lärmschutzbegutachtung und deren Abwägung erwiesen sich als so gravierend, dass der Bebauungsplan für unwirksam erklärt wurde.

Seither wurden neue Gutachten zum Verkehr und zum Lärmschutz erstellt und ergänzt. Auch gab es erneute Abwägungsprozesse der widerstreitenden Interessen. Mit diesen Ergänzungen und entsprechenden Anpassungen legt die Verwaltung den Bebauungsplan nun erneut den Ratsgremien vor. In der zur Abstimmung stehenden Vorlage ist der eigentliche Bebauungsplan allerdings inhaltsgleich mit dem früheren Beschluss.

Neu hingegen sind konkretere Überlegungen hinsichtlich einer zweistufigen Erschließung. In einem ersten Schritt soll nun lediglich die westliche Hälfte erschlossen werden. Allein für diesen Teilbereich werden die Erschließungskosten inzwischen mit knapp 20 Mio. € veranschlagt. Einen Teil der anfallenden Erschließungskosten müssten die Grundstückskäufer über deutlich höhere Quadratmeterpreise mittragen, ein anderer Teil ginge über die Abwassergebühren zu Lasten der Allgemeinheit.

„Es erscheint uns daher mehr als zweifelhaft, ob die entstehenden hohen Grundstückspreise tatsächlich erzielt werden können. Grundstücksverkäufe zu geringeren Preisen müssten dann von den Gebühren- bzw. Steuerzahlern zusätzlich subventioniert werden“, erklärt Michael Schmerler, Sprecher des Grünen Ortsverbands Velbert. Bisher wurde keine Wirtschaftlichkeitsberechnung oder Aktualisierung der Bedarfsprognose vorgelegt, die dieses gestiegene finanzielle Risiko rechtfertigt. Eine entsprechende Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion blieb bislang unbeantwortet.

Die Vorlage zum Bebauungsplanentwurf enthält zahlreiche ergänzende Aspekte, mit denen eine klimagerechtere Realisierung des Gewerbegebietes erfolgen könnte. Die GRÜNEN begrüßen diese Vorschläge, jedoch regelt der vorliegende Bebauungsplan diese Punkte bisher nicht verbindlich. Vielmehr wird die Entscheidung darüber in die Zukunft verlagert und die Verantwortung in die Hände der Vertragsparteien gelegt. Darauf werden wir einen besonderen Fokus legen und uns für eine verbindliche Regelung stark machen, falls es zum Beschluss des Bebauungsplans kommt.

In einer Mitgliederversammlung sprachen sich die GRÜNEN daher mehrheitlich weiterhin gegen das geplante Gewerbegebiet aus. „Die vorliegende Planung ist weitgehend unverändert, und birgt hohe finanzielle Risiken für die Stadt sowie deren Bürgerinnen und Bürger. Wir präferieren hingegen, vorrangig die im Gewerbe- und Industrieflächenkonzept des Kreises Mettmann vorgeschlagene Fokussierung der Wirtschaftsförderung auf die Beseitigung von bestehenden Aktivierungshemmnissen, um einen Großteil des prognostizierten Flächenbedarfs auch in Bestandsgebieten zu realisieren“, so Michael Schmerler weiter.