Thesenpapier zur Elektromobilität von Dr. Günther Coen, Mitglied der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Velbert: Klimaschutz wird in der Politik benutzt als Oberbegriff für den Stopp der anthropogenen globalen Erwärmung (= aktiver…
Allgemein
In der gemeinsamen Stellungnahme von Die Linken, Piraten und Bündnis 90/Die Grünen zum geplanten Gewerbegebiet „Große Feld“ erklärt Dr. Esther Kanschat, Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen: Wir schreiben…
Der nächste globale Klimastreik steht vor der Tür: Die ganze Welt geht mit den Schülerinnen und Schülern von Fridays For Future am Freitag, 29. November auf die Straße – drei…
Mit einer herausragenden Mehrheit wurden Annalena Baerbock und Robert Habeck von den Delegierten des 44. Bundesparteitags der Grünen als Bundesvorsitzende für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt. „Wir haben die…
Am Montag, 18. November 2019, findet keine Fraktionssitzung statt. Wir befinden uns an dem Tag in einer internen Veranstaltung. Gern stehen wir wieder am Montag, 25. November 2019 für Interessierte…
Zu den Vorschlägen von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier bezüglich einer Reform von Bundestag und Bundesregierung erklärt Britta Haßelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin: „So dreist muss man erst einmal sein. Während Peter Altmaier wohlfeil…
Zur Einigung der GroKo zur Grundrente erklärt Markus Kurth, Sprecher für Rentenpolitik: „Es wurde höchste Zeit, dass nach monatelangem Gezänk endlich ein Kompromiss auf dem Tisch liegt. Wer den größten Teil seines…
Vom gescheiterten Versuch, Klimaprobleme durch Wegschauen zu vertreiben – Zwischenruf eines Richters Wer unerschütterlich der Meinung ist, alles könne so weiter gehen wie bisher, kann sich die Lektüre dieses Textes…
Zum Kabinettsbeschluss vom 6. November 2019 zum Teilverbot von Plastiktüten erklärt Bettina Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik: Das Gesetz zum Teilverbot von Plastiktüten greift zu kurz. Es fehlt ein Gesamtkonzept, das Einwegplastik…
Zu den Landtagswahlen in Thüringen erklären Mona Neubaur und Felix Banaszak, Vorsitzende der Grünen NRW: „Das Thüringer Wahlergebnis stellt alle demokratischen Parteien vor sehr große Herausforderungen. Neben dem nicht zufriedenstellenden…
