Zum Gesetzentwurf zum Kükentöten erklären Friedrich Ostendorff, Sprecher für Agrarpolitik, und Renate Künast, Sprecherin für Ernährungspolitik und Tierschutzpolitik: Friedrich Ostendorff: „Der Ausstieg aus dem Kükentöten war überfällig. Denn das System der…
Zur Diskussion um eine Impfpflicht für Pflegekräfte erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik: Pflegekräfte sind seit über einem Jahr eine starke Stütze in der Pandemiebekämpfung. Gerade in den…
Die Kooperation zwischen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP appelliert an die Bürger*innen und Unternehmer*innen im Kreis Mettmann. Da trotz bestehender Kontaktbeschränkungen die Infektionszahlen auf Höchstwerte steigen, sei das Mitwirken…
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Lage im Kreis Mettmann, aber vor allem in Velbert, hat sich der Vorsitzende des Bezirksausschusses Velbert-Mitte, André Feist-Lorenz, dazu entschieden, den für den 19. Januar…
Zum coronabedingten Erreichen der Klimaschutzziele 2020 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Oliver Krischer: „Dass die Emissionen in 2020 dank Corona deutlich gesunken sind, überrascht niemanden. Doch das sind Einmaleffekte, denn die Bundesregierung…
Zur Änderung der Regelung zur Eltern-Entschädigung beim Wegfall von Kinder-Betreuungsmöglichkeiten erklärt Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik: Mit dem neuen Lockdown-Beschluss sind die Änderungen zur Elternentschädigung unumgänglich und daher zu…
Zur Verschiebung der Kabinettsberatung zum angekündigten Insektenschutzgesetz erklärt Steffi Lemke, Sprecherin für Naturschutz: „Das ist ein absolutes Armutszeugnis für die Bundesregierung. Der Insektenschutz ist mit dieser Regierung gescheitert. Die Lage der…
Zur bundesweiten Studie „Cyberlife III – Cybermobbing bei Schülerinnen und Schülern“ vom Bündnis gegen Cybermobbing e.V. erklären Ekin Deligöz, Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik, und Margit Stumpp, Sprecherin für Medien- und Bildungspolitik: „Cybermobbing wird noch immer…
Zur weiterhin ausbleibenden auskömmlichen Finanzierung der Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten im Landeshaushalt 2021 erklärt Berivan Aymaz, flüchtlings- und integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW:…
Im NRW Landtag hat der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz in einer Sachverständigenanhörung sowohl über die geplante Novellierung des Landeswassergesetzes (LWG) als auch über unseren Antrag „Dem Klimawandel…