Weil ein AfD-Abgeordneter seine Redezeit für eine Schweigeminute benutzte, wurde er von Bundestagsvizepräsidentin Roth vom Rednerpult verwiesen. Zu Recht, sagt Parlamentspräsident Schäuble. Mehr erfährst Du unter anderem auch hier: https://www.t-online.de Die…
Der Mord an der 14-jährigen Susanna Feldmann ist ein abscheuliches Verbrechen, das mich mit tiefer Trauer erfüllt. Der Familie und den Angehörigen möchte ich auch an dieser Stelle meine ehrliche und…
Das Handelsabkommen zwischen der EU und Japan (JEFTA) ist fast fertig verhandelt und wäre das ökonomisch mit Abstand wichtigste Handelsabkommen der EU. Als „EU-only“-Abkommen dürfen die Parlamente der EU-Länder nicht mehr darüber abstimmen….
Nach dem Rücktritt von Umweltministerin Schulze Föcking sind noch viele Fragen unbeantwortet. In der vergangenen Plenarwoche im Mai hat Ministerpräsident Laschet gezeigt, dass er keinerlei Interesse daran hat, dem Parlament…
Zum Tag der Meere am 8. Juni und dem bevorstehenden G7-Gipfel erklärt Steffi Lemke, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Naturschutzpolitik: Unsere Weltmeere sind in einer historischen Krise. Niemals zuvor war ihre…
Die Zahl der politisch rechts motivierten Straftaten ist landesweit von 4.700 im Jahr 2016 auf 3.764 im Jahr 2017 gesunken und befindet sich damit immer noch deutlich über dem Niveau…
Jan Philipp Albrecht gibt Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen zur neuen Datenschutz-Grundverordnung. Hilfe – die DSGVO ist da! Oder: Alles halb so schlimm? (Foto: TheDigitalArtist – pixabay.com) DSGVO…
Schon der vergangene April dieses Jahres war der wärmste jemals gemessene April. Und auch der Mai ist aktuell auf dem Weg, ein weiterer Rekordmonat zu werden. Er ist schon jetzt…
Eine Deponie ist eine bauliche und technische Anlage, auf der Abfälle langfristig abgelagert und bis auf wenige Ausnahmen endgelagert werden. Die Beseitigung von Abfällen auf Deponien erfolgt als letzte abfallwirtschaftliche…
Sven Giegolg, Mitglied im Europäischen Parlament, zu den Proteste gegen Bayer – Unabhängige, bürger-finanzierte Studien zeigen: „Sichere“ Glyphosat-Dosen sind gesundheitsschädlich! Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte, Heute demonstrieren wieder viele Menschen…
