Die Fraktionen „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Velbert“, „DIE LINKE. Velbert“, „FDP Velbert“ und „Piraten Velbert“ haben – gegen die, am Mittwoch in der gemeinsamen Sondersitzung des „Bezirksausschusses Velbert-Mitte“, des „Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing“ und des „Umwelt- und Planungsausschusses“ gefassten Beschlüsse – Einspruch erhoben und damit das weitere Vorgehen bezüglich der Offenlegung der Änderungen zum Flächennutzungsplan und Bebauungsplan gestoppt.

Mit dem Einspruch kann die Stadt nicht wie geplant die Offenlegung starten, sondern muss warten, bis sich der Rat mit dieser Thematik befasst hat.  Dabei berufen sich die unterzeichnenden Kommunalpolitiker auf den Paragrafen 27 der Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse.

Hintergrund zu diesem Schritt ist der Ratsbeschluss vom 9. Juli 2019, am 17. September 2019 eine Sondersitzung des Rates mit dem Schwerpunkt „Klimaschutz/Klimanotstand“ abzuhalten. Ein Gewerbegebiet am „Große Feld“ stellt massive Einschnitte in die Natur und die Klimaverhältnisse in ganz Velbert dar, daher laute die gemeinsame Linie der Fraktionen, man muss sich erneut und ernsthaft mit den klimatischen Auswirkungen einer solch großräumigen Versiegelung befassen. Dazu bietet sich die Sondersitzung optimal an.

Hier der Einspruch gegen den Beschluss vom 10. Juli 2019