Der Rat der Stadt Velbert hat in seiner Sitzung am 25. Juni 2024 in geheimer Abstimmung den Bebauungsplan zum Gewerbegebiet „Große Feld“ abgelehnt. Bemerkenswert ist, dass die SPD, die sich bisher vehement für das Projekt ausgesprochen hatte, nun die Argumente der Grünen übernommen und damit das Projekt gekippt hat.
„Es ist erfreulich, dass die Mehrheit im Rat unseren wiederholt vorgetragenen Bedenken und Argumenten gefolgt ist und wir gemeinsam diesen Schritt gehen konnten“, erklärt Dr. Esther Kanschat, erste stellvertretende Bürgermeisterin und Fraktionsmitglied der Grünen in Velbert.
Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte im Juni letzten Jahres den ursprünglichen Bebauungsplan juristisch gekippt, aufgrund von Fehlern in der Lärmschutzbegutachtung. Durch die anschließende Überarbeitung durch die Stadtverwaltung war ein erneuter Ratsbeschluss erforderlich.
Trotz neuer Gutachten und einer ergänzenden Betrachtung der unterschiedlichen Interessen, bleibt der eigentliche Bebauungsplan inhaltsgleich mit dem früheren Beschluss. Neu waren lediglich Überlegungen zu einer zweistufigen Erschließung, die allein für die westliche Hälfte des Gebietes Erschließungskosten von knapp 20 Millionen Euro bedeuten würden. „Es erscheint uns mehr als zweifelhaft, ob die daraus resultierenden hohen Grundstückspreise tatsächlich erzielt werden könnten. Grundstücksverkäufe zu geringeren Preisen müssten dann von den Gebühren- bzw. Steuerzahlern zusätzlich subventioniert werden,“ so Artur Busse, Grünes Ratsmitglied.
Auch eine Wirtschaftlichkeitsberechnung oder Aktualisierung der Bedarfsprognose, die das finanzielle Risiko rechtfertigen würde, blieb bislang aus. Die Grünen hatten stets betont, dass die vorliegende Planung weitgehend unverändert ist und hohe finanzielle Risiken für die Stadt sowie deren Bürgerinnen und Bürger birgt. Stattdessen präferieren die Grünen die Fokussierung auf die Beseitigung bestehender Aktivierungshemmnisse, um den Flächenbedarf in Bestandsgebieten zu realisieren.
„Die Ablehnung des Bebauungsplans ist ein wichtiger Schritt für eine nachhaltige und zukunftsorientierte Stadtentwicklung“, betont Kanschat abschließend. „Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass Velbert ökologisch und ökonomisch sinnvoll wächst“.
Für weitere Informationen und Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung unter info@grüne-velbert.de.
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