„Der Infomat – Oder das Konzept der bidirektionalen Bürger/Innen-Beteiligung”

In Zeiten der Politikverdrossenheit – geprägt durch schwindende Wahlbeteiligung – ist es wichtig, den interessierten Bürgern eine einfache und attraktive Beteiligungsmöglichkeit anzubieten. Der klassische Weg über Parteien und Bürgerbewegungen schließt Personen aus, die einen einfachen und unbürokratischen Zugang zur Beteiligung suchen, insbesondere dann, wenn sie sich nur zu einem Thema in der Kommune äußern möchten. Das liegt vor allem an der Bürokratisierung des klassischen Weges. Zudem sind die klassischen Zugänge in der Regel sehr intransparent, da sie auf eingefahrenen Strukturen basieren, die zu vieles als nichtöffentlich deklarieren. Das alles gilt es mit einem neuen Konzept für Bürgerbeteiligung in Velbert aufzubrechen.

Bündnis 90/die Grünen Velbert fordert daher mit dem „Infomat“ ein Beteiligungssystem für die Bürgerschaft, das sowohl das Auffinden von Informationen und Daten im Sinne des Open-Data-Gedankens  – also frei verfügbare Daten, als auch die Rückmeldung von neuen Ideen und Änderungsvorschlägen vereinfacht und somit eine maximale Beteiligung bei minimaler Einstiegshürde bietet.

Über diesen Infomat stellt die Verwaltung den Bürgern transparent, verständlich und projektbezogen alle Daten zur Verfügung. Über einen personalisierten Zugang kann dann jeder Bürger die für ihn interessanten Projekte abonnieren, um so über aktuelle Entwicklungen im jeweiligen Projekt informiert zu werden. Dies muss in einer lesbaren Form geschehen und zwar sowohl für Menschen mit und ohne Handicap als auch für Maschinen („Maschinenlesbarkeit“, keine proprietären Formate etc.). So könnte zum Beispiel jeder interessierte Bürger die standardisierten, maschinenlesbaren Daten des Haushalts nutzen, um sie zu visualisieren und / oder in einem anderen Projekt zu verarbeiten. Für Menschen, die über keinen Internetzugang verfügen, müssen die Daten in öffentlichen Einrichtungen verfügbar sein. Um eine vollständige Möglichkeit der Bürgerbeteiligung zu erreichen, ist neben dem Bezug der Informationen auch die Rückmeldung des Bürgers wichtig.  Diese sollte wieder über den personalisierten Zugang geschehen, um so in die politische Debatte einfließen zu können. Neben den Informationen der Verwaltung können sich auf diese Weise auch die politischen Parteien und beispielsweise auch betroffene Verbände oder Vereine/Interessensgemeinschaften zu einzelnen Themen äußern, um den Bürger auch hier die entsprechende Transparenz zu gewähren. Auf diese Weise könnten Bürger zentral auch beispielsweise auf projektbezogene Statements der Parteien reagieren oder im Rahmen ihrer eigenen Meinung die Mitarbeit in den entsprechenden Verbänden/Interessensgemeinschaften suchen.

Insgesamt bedarf es für eine umfangreiche und nachhaltige Bürgerbeteiligung eines Konzepts, das auf maximale Transparenz der Daten der Stadt Velbert setzt. Nur wer wirklich informiert ist, kann auch mitgestalten und verhindern, dass Politik nur von Wenigen für wenige gemacht wird. Der Infomat vereinfacht so die individuelle Teilhabe des Bürgers. Ein weiterer Vorteil des Infomats liegt in der Nutzung der Schwarmintelligenz der Bürgerinnen und Bürger, um so schnell Widersprüche und Lücken in komplexen Projekten aufdecken zu können.

(Verfasser: Martin Zöllner)