Abgerissene oder beschädigte Wahlplakate sind eine Straftat…

Wiederholte Angriffe auf Politiker im Wahlkampf verschiedener Parteien waren in den letzten Tagen in Deutschland in den Schlagzeilen. Nun klagen auch die Velberter GRÜNEN über erhebliche Störungen bei ihrem Wahlkampf zur Europawahl.  Insgesamt sind in Langenberg in den letzten Tagen 16 Laternenplakate der GRÜNEN, teils schon kurz nach dem Aufhängen, verschwunden. „Manchmal hängt noch ein Kabelbinder als trauriges Überbleibsel,“ beklagt die Langenberger Ratsfrau Julia Hüge. Auch für Ratsherr Artur Busse aus dem Wahlkampfteam der GRÜNEN ist dieses Ausmaß neu. „Es drängt sich die Vermutung auf, dass hier geplant vorgegangen wird,“ ergänzt er. Am Sonntag habe ein Team, das in der der Langenberger Altstadt Wahlplakate geklebt hat, feststellen müssen, dass einige der Plakate bereits binnen Minutenfrist wieder verschwunden sind.

Auch an den Wahlkampfständen in allen Stadtteilen sei eine zunehmende Polarisierung spürbar. Man freue sich sehr über den Zuspruch vieler Bürgerinnen und Bürger, stehe aber auch für kritische Gespräche zur Verfügung. „Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger ein mit uns, wie auch mit den anderen Parteien, ins Gespräch zu kommen. Gerade der Wahlkampf bietet unmittelbare Möglichkeiten, sich persönlich ein Bild zu machen,“ äußert sich dazu Parteisprecher Michael Schmerler.

… und undemokratisch!

„Vielen sei wohl nicht klar, dass das Entfernen oder die Beschädigung von Wahlplakaten nicht nur eine undemokratische Handlung, sondern auch eine Straftat darstellt“, ergänzt der stellvertretende Fraktionssprecher André Feist-Lorenz. Eine lebendige Demokratie lebt vom fairen Wettstreit der Ideen und vom kritischen Dialog. Pöbeleien und Straftaten sind indiskutabel und unwürdig.